Der Raub der Gesundheit

Im Jahr 2013 mussten viele Ärzte aus dem Haus der Gesundheit in der Karl-Marx-Allee nach Marzahn umziehen  und im Jahr 2016 will die AOK Nordost das Gebäude zum Höchstpreis an einen privaten, anonymen Investor verkaufen.

Da in der Presse und Öffentlichkeit fast nur Gesundheitssenatoren, Bürgermeister, Vorsitzende und Abgeordnete zum Haus der Gesundheit zu Wort gekommen sind, haben wir uns entschlossen, mit den Betroffenen der versuchten Privatisierung zu reden und ihnen eine Stimme zu geben.
Hier könnt ihr das Ergebnis dazu sehen.

Sollte das Video nicht erscheinen, hier klicken: https://www.youtube.com/watch?v=G2DIw4ctc-o

Wohnungsbau um jeden Preis – oder doch nicht?

berlin-704725_1920Bausenator Geisel (SPD) befreit einen Investor auf Bitten von Ex-Bausenator Peter Strieder (SPD) von der Pflicht, Wohnungen zu bauen, weil die Leipziger Straße zu laut ist.
1,7 Kilometer weiter auf der selben Straße, bei gleichem Verkehrs- und Lärmaufkommen, soll gegen den Widerstand der dortigen Bevölkerung und des Bezirkes ein Wohnhochhaus auf der Fischerinsel errichtet werden.
Wie geht das zusammen?
Die Stadt braucht dringend Wohnungen, aber wenn dadurch die Gewinne eines Investors reduziert werden könnten, kann man auf Wohnungen verzichten?
Hier werden Prioritäten eindeutig falsch gesetzt.

Mehr Informationen auf:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ausnahme-fuer-neubau-am-leipziger-platz-in-berlin-bausenator-geisel-kommt-immer-staerker-in-erklaerungsnot/13846650.html

Ein Bürgerhaushalt für Berlin

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Am 13. Juli 2016 von 19:00 – 21:00 Uhr!

Die Lust auf Partizipation und bürgerschaftliches Engagement ist in Berlin deutlich zu spüren.
Und sie ist ein riesiges Potenzial für das soziale Zusammenleben und die politische Kultur in unserer Stadt.
Eine wirkungsvolle Möglichkeit zur Beteiligung der Menschen ist die Mitbestimmung über die Verteilung der Haushaltsmittel.
Denn fast nichts geht ohne Geld.
Doch die bestehenden Bürgerhaushaltsverfahren in den Bezirken geraten immer wieder an ihre Grenzen. Was die Menschen wirklich wollen, kann mit einer alleinigen bezirklichen Verantwortung nicht umgesetzt werden.
Paris macht es vor, wie Bürgerbeteiligunganders gelebt werden kann!
Hier werden seit 2014 fünf Prozent des Investitionsbudgets der Stadt in die Hände der Pariserinnen und Pariser gelegt und die Erfahrungen damit zeigen, dass die meisten Vorschläge auf ein besseres menschliches Miteinander abzielen.

Was Paris kann, kann auch Berlin!
Ausgehend von den in den Bezirken und in Paris gesammelten Erfahrungen will DIE LINKE.Berlin die Möglichkeiten für Einwohnerinnen und Einwohner erweitern, über die Verwendung öffentlicher Ressourcen direkt mitzuentscheiden.
Deshalb schlagen wir vor, einen berlinweiten Beteiligungshaushalt zu etablieren. Diese Idee und ihre Durchführung wollen wir mit den Berlinerinnen und Berlinern diskutieren und gemeinsam entwickeln.

Im Anschluss an die Diskussion gibt es die Möglichkeit bei Bier, Wein und Snacks den Abend im berlinxx.net ausklingen zu lassen.

Referenten:

– Carola Bluhm
MdA und Mitglied des Hauptausschusses
– Dr. Carsten Herzberg
Experte für Bürgerbeteiligung, nexus Institut
– Hendrikje Klein
Vorsitzende Linksfraktion BVV Lichtenberg

Moderation:

– Niklas Schrader
Referent für Innen – & Rechtspolitik der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus

Veranstalter:
Landesarbeitsgemeinschaft Bürgerrechte & Demokratie / Carola Bluhm (MdA)

Video zur Veranstaltung: Demokratie für Alle: Wie viel Demokratie und Teilhabe steckt in den Konzepten von AfD und Co?

Eine Veranstaltung in Kooperation von Halina Wawzyniak und Klaus Lederer

Die letzten Landtagswahlen haben gezeigt: Bewegungen und Parteien, die geschlossene und autoritäre Gesellschaftskonzepte haben, finden immer mehr Zuspruch. Sie delegitimieren das politische System und deren Akteur*innen und rufen laut nach direkter Demokratie, erschweigen allerdings, dass ihr Demokratiebegriff sehr viele Menschen von vornherein von der Teilhabe ausschließt. Die AfD ist gegenwärtig sicher das präsenteste Beispiel für diese Art rechten Populismus.
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Haus der Gesundheit retten – Privatisierung stoppen!

Die AOK Nordost will das Haus der Gesundheit an einen privaten Investor verkaufen, anstatt an die öffentliche Wohnungsbaugesellschaft Mitte. Damit ist die Zukunft des Haus der Gesundheit als für alle zugängliches Ärztehaus gefährdet. Helft uns, die AOK zu überzeugen, das Haus nicht zu privatisieren. Unterschreibt die Petition, schreibt der AOK eure Meinung, bittet den Gesundheitssenator und den regierenden Bürgermeister um Hilfe! Nur durch großen öffentlichen Druck können wir das Haus der Gesundheit retten!
Alle Infos hier:
http://rettet-das-haus-der-gesundheit.de/

Lieber Gutmensch als Politikerin?

Neue Fragestellungen brauchen neue Formate. Talk im Transit ist eine Kooperation des Instituts Solidarische Moderne mit »Leftvision«, sowie der »European Alternatives« in Kooperation mit »neues deutschland«. Es war mir eine ganz besondere Freude hier zu Gast sein zu dürfen und mit Idil Baydar (Kabarettistin), Margarita Tsomou (Journalistin), Diana Henniges (Moabit hilft) und Katja Maurer (medico international) über fehlende und mögliche linke Antworten auf die AfD zu diskutieren. Seht am besten selbst:

Neue Formate brauchen natürlich auch Geld. Ihr könnt Talk im Transit via Crowdfunding unterstützen: http://betterplace.org/p42827

Rot-Rot in Berlin – Linke Regierungsbeteiligung und Linker Populismus

Am 7ten April diskutierte die Jugend-Basisorganisation peaceful streetfighters mit Harald Wolf auf Einladung von Carola Bluhm zu seinem Buch „Rot-Rot in Berlin“, in der er kritisch die 10 jährige Koalition von PDS/Linke mit der SPD in Berlin resümiert.

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Die Diskussion verlief sachlich, produktiv und wurde auf vier Ebenen geführt, die ineinander griffen:

  1. Die Ausgangslage der Stadt vor Regierungsantritt von Rot-Rot
  2. Wahlkampf 2001
  3. Linke Regierungsbeteiligung bis 2011
  4. Innerparteiliche Diskussionen damals und heute

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Politisches im Pub

Das Thema bezahlbares Wohnen betrifft fast alle Berlinerinnen und Berliner und wird allerorts diskutiert, warum also nicht auch in einer Kneipe? Gestern luden die „Berliner Redekünstler“ ins Café En Passant in der Schönhauser Allee zu ihrer Reihe „Pub Talk“ ein. Unter der Fragestellung „Genug Wohnungen für Berlin – schaffen wir das?“ durfte ich mit Robert Ide vom Tagesspiegel und Dr. David Eberhart vom Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. (BBU) über die Perspektiven bezahlbaren Wohnens in Berlin diskutieren.

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Servicetag bei der Bahnhofsmission

V.l.n.r.: Hakan Taş, Elke Breitenbach, Klaus Lederer
V.l.n.r.: Hakan Taş, Elke Breitenbach, Klaus Lederer. Foto: Ben Gross Photography

Es gibt Termine, die liegen einem ganz besonders am Herzen. Am vergangenen Freitag habe ich mit mehreren LINKE-Abgeordneten und weiteren Genoss*innen die Bahnhofsmission am Zoo besucht, in der wir einen Nachmittag lang ausgeholfen haben. Dieser sogenannte Servicetag war so ein Termin.
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