Video zur Veranstaltung: Demokratie für Alle: Wie viel Demokratie und Teilhabe steckt in den Konzepten von AfD und Co?

Eine Veranstaltung in Kooperation von Halina Wawzyniak und Klaus Lederer

Die letzten Landtagswahlen haben gezeigt: Bewegungen und Parteien, die geschlossene und autoritäre Gesellschaftskonzepte haben, finden immer mehr Zuspruch. Sie delegitimieren das politische System und deren Akteur*innen und rufen laut nach direkter Demokratie, erschweigen allerdings, dass ihr Demokratiebegriff sehr viele Menschen von vornherein von der Teilhabe ausschließt. Die AfD ist gegenwärtig sicher das präsenteste Beispiel für diese Art rechten Populismus.
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Haus der Gesundheit retten – Privatisierung stoppen!

Die AOK Nordost will das Haus der Gesundheit an einen privaten Investor verkaufen, anstatt an die öffentliche Wohnungsbaugesellschaft Mitte. Damit ist die Zukunft des Haus der Gesundheit als für alle zugängliches Ärztehaus gefährdet. Helft uns, die AOK zu überzeugen, das Haus nicht zu privatisieren. Unterschreibt die Petition, schreibt der AOK eure Meinung, bittet den Gesundheitssenator und den regierenden Bürgermeister um Hilfe! Nur durch großen öffentlichen Druck können wir das Haus der Gesundheit retten!
Alle Infos hier:
http://rettet-das-haus-der-gesundheit.de/

Lieber Gutmensch als Politikerin?

Neue Fragestellungen brauchen neue Formate. Talk im Transit ist eine Kooperation des Instituts Solidarische Moderne mit »Leftvision«, sowie der »European Alternatives« in Kooperation mit »neues deutschland«. Es war mir eine ganz besondere Freude hier zu Gast sein zu dürfen und mit Idil Baydar (Kabarettistin), Margarita Tsomou (Journalistin), Diana Henniges (Moabit hilft) und Katja Maurer (medico international) über fehlende und mögliche linke Antworten auf die AfD zu diskutieren. Seht am besten selbst:

Neue Formate brauchen natürlich auch Geld. Ihr könnt Talk im Transit via Crowdfunding unterstützen: http://betterplace.org/p42827

Rot-Rot in Berlin – Linke Regierungsbeteiligung und Linker Populismus

Am 7ten April diskutierte die Jugend-Basisorganisation peaceful streetfighters mit Harald Wolf auf Einladung von Carola Bluhm zu seinem Buch „Rot-Rot in Berlin“, in der er kritisch die 10 jährige Koalition von PDS/Linke mit der SPD in Berlin resümiert.

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Die Diskussion verlief sachlich, produktiv und wurde auf vier Ebenen geführt, die ineinander griffen:

  1. Die Ausgangslage der Stadt vor Regierungsantritt von Rot-Rot
  2. Wahlkampf 2001
  3. Linke Regierungsbeteiligung bis 2011
  4. Innerparteiliche Diskussionen damals und heute

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Politisches im Pub

Das Thema bezahlbares Wohnen betrifft fast alle Berlinerinnen und Berliner und wird allerorts diskutiert, warum also nicht auch in einer Kneipe? Gestern luden die „Berliner Redekünstler“ ins Café En Passant in der Schönhauser Allee zu ihrer Reihe „Pub Talk“ ein. Unter der Fragestellung „Genug Wohnungen für Berlin – schaffen wir das?“ durfte ich mit Robert Ide vom Tagesspiegel und Dr. David Eberhart vom Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. (BBU) über die Perspektiven bezahlbaren Wohnens in Berlin diskutieren.

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Servicetag bei der Bahnhofsmission

V.l.n.r.: Hakan Taş, Elke Breitenbach, Klaus Lederer
V.l.n.r.: Hakan Taş, Elke Breitenbach, Klaus Lederer. Foto: Ben Gross Photography

Es gibt Termine, die liegen einem ganz besonders am Herzen. Am vergangenen Freitag habe ich mit mehreren LINKE-Abgeordneten und weiteren Genoss*innen die Bahnhofsmission am Zoo besucht, in der wir einen Nachmittag lang ausgeholfen haben. Dieser sogenannte Servicetag war so ein Termin.
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r2g in Thüringen: Ein Beispiel für Berlin?

r2g Wellsow

Spannende Einblicke in das Innenleben einer rot-rot-grünen Regierungskoalition: Am vergangenen Freitag war die Vorsitzende der LINKEN-Fraktion im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow im berlinxx.net zu Gast und debattierte mit Klaus Lederer die bisherigen Errungenschaften, Perspektiven und Herausforderungen von r2g in Thüringen. Wie war das mit der „Unrechtsstaat“-Debatte? Wie lässt sich linke Politik mit oder gegen sozialdemokratische und grüne Konzepte realisieren? Was sind die Erfahrungen im Umgang mit der AfD im Parlament und was lehren sie uns für den Kampf gegen Nazis und Rechtspopulisten in Berlin? Antworten zu diesen und anderen Fragen findet ihr im Video-Mitschnitt.

Privat ist Katastrophe


Es ist eines der letzten großen Baugrundstücke in Berlin Mitte,die dem
Bund gehören. Auf dem einstigen Mauerstreifen an der
Stallschreiberstraße gelegen zeugt die Brache bis heute davon, dass die
Stadt lange geteilt war. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima)
will das 16.512 Quadratmeter große Arealund eine 966 Quadratmeter
umfassende Nachbarfläche an die Essener Firma Formart verkaufen. 29,1
Millionen Euro sind geboten – im Angesicht des Geldes schert sichdie
Anstalt nicht mehr um Zukunft, Stadtplanung oder Bürger_innenwillen.Sie
will die Kohle. Und die Essener Firma möchte bauen. Nicht sozial, nicht
verträglich, nicht schön, stattdessen so, dass der bezahlte
Grundstückspreis eingespielt und darüber hinaus Gewinn erwirtschaftet
wird. Die landeseigene Wohnungsgesellschaft Mitte hatte mitgeboten, aber
keine Chance. Stattdessen ist man auf die großartige Idee gekommen, dass
die ebenfalls landeseigene Howoge von dem Privatinvestor 110 der rund
450 geplanten Wohnungen kauft und dann als Sozialwohnungen vermietet.
Wenn das keine hübsche Sauerei ist.

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Rot-Rot-Grün: Politik auf Augenhöhe?

Klaus Lederer im Gespräch mit Susanne Hennig-WellsowVA-RotRotGrünTwitter

Knapp 500 Tage ist die Koalition aus LINKE, SPD und Grünen in Thüringen nun alt. Nicht nur innerhalb der Partei DIE LINKE wird fortwährend darüber diskutiert, was eine linke Regierungsbeteiligung auf Landesebene bewirken kann und muss. Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag betonte, dass man sich gegenüber den Koalitionspartnern auf Augenhöhe bewegen und „dem anderen durchaus mal was gönnen“ müsse. Klaus Lederer, Landesvorsitzender der LINKEN Berlin, konstatierte hingegen noch vor einem Jahr, dass die Berliner SPD „nur noch ein Häuflein Asche“ sei, von dem man nicht wisse, ob darunter noch Glut ist. Dennoch werden auch von der Berliner LINKEN Gemeinsamkeiten mit SPD und Grünen betont und das Entstehen einer gemeinsamen Regierung nach den Wahlen im September als eine realistische Möglichkeit betrachtet.
Genau hieraus ergeben sich entscheidende Fragen für die Berliner LINKE: Wie verhält man sich in einer Regierungskoalition, wenn man zwar inhaltlich übereinstimmt es aber atmosphärisch hapert? Und was passiert im umgekehrten Falle, wenn man sich zwar auf persönlicher Ebene versteht, inhaltlich jedoch meilenweit auseinanderliegt? Was also genau bedeutet „Augenhöhe“ für Berliner Verhältnisse?

Wir laden herzlich zur Diskussion dieser Fragen zwischen Susanne Hennig-Wellsow und Klaus Lederer ein. Wir freuen uns auf euren Besuch, eure Fragen und Diskussionsbeiträge am 18. März um 19 Uhr im offenen Abgeordnetenbüro berlinxx.net (Greifswalder Straße 220, 10405 Berlin).VA-RotRotGrün